Berichte über Sitzungen des Gemeinderates 2018

 

 

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 26.03.2018

 

TOP1:  Beratung und Beschlussfassung über eingereichte Vorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2018

Es sind keine Vorschläge eingereicht worden, daher ist eine Beschlussfassung zu diesem Punkt nicht erforderlich.

 

TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und seinen Anlagen für das Haushaltsjahr 2018

Zu diesem Tagesordnungspunkt waren Herr Mrosowski und Herr Schneider von der VG Hachenburg anwesend, um dem Gemeinderat den Haushaltsplan 2018 zu erläutern.

Der Gemeinderat beschloss den Verwaltungsentwurf der Haushaltssatzung und den Haushaltsplan 2018 mit allen Bestandteilen und Anlagen in der vorliegenden Form.

1.: Festgesetzt werden im Ergebnishaushalt

-der Gesamtbetrag der Erträge auf                                                  € 777.750,00

-der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf                                      € 914.050,00

-der Jahresfehlbetrag auf                                                            -    € 136.300,00     

2.: Festgesetzt werden im Finanzhaushalt

-der Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen auf             -       84.320,00  

-die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf                               € 174.000,00

-die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf                              € 267.020,00

-ergibt einen Saldo von                                                                -       93.020,00 

-der Saldo der Ein- und Auszahlungen aus

Finanzierungstätigkeit auf                                                                € 177.340,00

 

TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über den Kauf eines Mulchgerätes

In einer früheren Sitzung war der Gemeinderat von der Notwendigkeit der Anschaffung eines Mulchgerätes überein gekommen. Von der Fa. Fischer in Kroppach wurde ein Gerät der Marke „Dragone“ zum Test zur Verfügung gestellt. Der Gemeinderat besichtigte das Gerät, bei dem es sich um ein Neugerät handelt. Der Listenpreis liegt bei € 4.500,00, die

Fa. Fischer gewährt der Ortsgemeinde einen Sonderpreis von € 3.400,00.

Der Gemeinderat stimmte dem Kauf dieses Gerätes zu.

 

TOP 4: Beratung und ggfls. Beschlussfassung über den Bebauungsplan „Beilstein“

Dem Gemeinderat lag der nunmehr endgültige Plan für das Baugebiet „Beilstein“ vor. Dieser weist 6 Grundstücke aus, die Zufahrt und Aufteilung entspricht den bereits diskutierten Entwürfen. Der Gemeinderat beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung mit der Erstellung eines Bebauungsplanes „Beilstein“.

 

TOP 5: Verschiedenes

Ortsbürgermeister Schmidtgen informierte den Gemeinderat über laufende Verwaltungsangelegenheiten.

 

TOP 6: Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.

 

TOP 7 – TOP 8: Nichtöffentlicher Teil

Der Gemeinderat beriet im nichtöffentlichen Teil über Personal-, Grundstücks- und Pachtangelegenheiten.

 


 

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 05.02.2018

 

TOP 1: Unterrichtung über die Genehmigung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn für die Sanierung „Lauterberg“

Das Landesinnenministerium hat einen vorzeitigen Baubeginn der Sanierung des „Lauterberg“ genehmigt, die öffentliche Ausschreibung der Maßnahme kann jetzt beginnen. Der tatsächliche Baubeginn ist allerdings noch unklar, da die Baufirmen momentan einen hohen Auftragsbestand haben. Daher kann es unter Umständen erst in 2019 zu den Baumaßnahmen kommen.

 

TOP 2: Beschlussfassung über die öffentliche Ausschreibung für die Bauarbeiten „Sanierung Lauterberg“

Der Gemeinderat beauftragt die Verbandsgemeindeverwaltung mit der Durchführung der öffentlichen Ausschreibung für die Sanierung des „Lauterberg“.

 

TOP 3: Stand der Planungen über den Bebauungsplan „Beilstein“

Dem Gemeinderat liegt ein neuer Planentwurf vor, die Zufahrt erfolgt aus südöstlicher Richtung, es wird ein Wendehammer eingeplant. Zudem wird ein Fußweg zum Kindergarten eingeplant. Erschlossen werden durch diesen Plan 6 Baugrundstücke.

 

TOP 4: Beschlussfassung über die Ausschreibung „Sanierung der Außenfassade – Gemeindehaus“

Der Gemeinderat beschloss die Ausschreibung der Maßnahmen „Sanierung der Außenfassade des Gemeindehauses“.

 

TOP 5: Einwohnerfragestunde

Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.

 

TOP 6 – TOP 8: Nichtöffentlicher Teil

Der Gemeinderat beriet im nichtöffentlichen Teil über Personal-, Grundstücks- und Pachtangelegenheiten, sowie über den Umgang mit amtlichem Schriftverkehr.