Berichte über Sitzungen des Gemeinderates 2012
Berichte über Sitzungen des Gemeinderates 2012 |
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TOP 1: Terminierung der Bauarbeiten an der neuen Brücke über den Lauterbach
Ortsbürgermeister Schmidtgen informierte den Gemeinderat über
den Stand der Vorbereitungen für den Brückenneubau.
Terminlicher Engpass ist die Herstellung der neuen Fundamente,
da der Beton längere Zeit aushärten muss. Da die Fundamente jedoch neben der
jetzigen Brücke erstellt werden können, ist die Nutzung der Brücke auch während
dieser Phase sichergestellt.
Mit den Arbeiten soll nunmehr schnellstmöglich in
Eigenleistung begonnen werden.
TOP 2: Beratung und Benennung der Teilnehmer als Vertreter der Ortsgemeinde bei
der Jahrfeier in Winkelbach
Es haben sich zwischenzeitlich etwa 7 Personen gemeldet, die
bei der Jahrfeier in Winkelbach als Vertreter der Ortsgemeinde teilnehmen
wollen. Es ist geplant, einen „historischen Kochstand“ einzurichten, in dem
Reibekuchen und ähnliches gebacken werden sollen. Es werden aber noch weitere
Interessenten gesucht. Diese können sich beim Ortsbürgermeister melden.
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Außenputzarbeiten am
Anbau der Mehrzweckhalle
Die Außenputzarbeiten sollen in Eigenleistung erbracht werden, daher erfolgte
keine Ausschreibung. Der Gemeinderat stimmte diesem Verfahren zu.
Wer an einer Mitarbeit interessiert ist, kann sich mit der
Gemeindeverwaltung in Verbindung setzen.
TOP 4: Erneute Beratung über die Vergabe von Zuschüssen
Da die Beratung über die Zuschussanträge des Sportvereins und
des Tennisclubs bereits in der letzten Sitzung erfolgte, sollte in dieser
Sitzung auch die Beschlussfassung über die Anträge erfolgen.
Daher stellte Ortsbürgermeister Schmidtgen den Antrag, diesen
Tagesordnungspunkt um die Beschlussfassung zu ergänzen.
Nach nochmaliger kurzer Beratung wurde dem Antrag des SC Union
1952 Berod-Wahlrod insoweit stattgegeben, dass der Verein für seine Jugendarbeit
für das Jahr 2012 einen einmaligen Zuschuss in Höhe von € 1.500,00 erhält. Der
Zuschuss wird nur in 2012 gewährt, nicht für die Folgejahre.
Dem Antrag des Tennisclubs Wahlrod auf einmaligen Zuschuss in
Höhe von € 1.500,00 für die Instandsetzung des Tennisplatzes wurde entsprochen.
TOP 5: Verschiedenes
Ortsbürgermeister Schmidtgen informierte den Gemeinderat über
die laufenden Verwaltungsangelegenheiten, unter anderem über den Stand der
Arbeiten im Gemeindehaus, und über den anstehenden Waldbegang am 20.05.2012.
TOP 6: Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde wurde eine Frage zum Verkehrslärm
an der B8 durch lose Gullydeckel beantwortet.
TOP 7: Grundstücksangelegenheiten
Im nichtöffentlichen Teil beriet der Gemeinderat verschiedene
Grundstücksangelegenheiten.
TOP 1: Vorstellung des Haushaltes 2012
Zu diesem Tagesordnungspunkt war Frau Aschfalk von der
Verbandsgemeindeverwaltung als Gast eingeladen, um dem Gemeinderat den Haushalt
für 2012 ausführlich zu erläutern.
Im Ergebnishaushalt ist ein Fehlbetrag von € 80.170,00
geplant, die Finanzmittel der Ortsgemeinde werden geplant um € 18.420,00 sinken.
Der Rücklagenbestand wird daher Ende 2012 voraussichtlich auf
etwa € 120.000,00 sinken.
Kredite sind in 2012 nicht geplant.
Die Verabschiedung des Haushaltes erfolgt in der nächsten
Sitzung des Gemeinderates
TOP 2: Verabschiedung des Haushaltes 2009 mit Entlastung des Bürgermeisters und
der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hachenburg und der Ortsgemeinde Wahlrod
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Ratsmitglied
Martin Bauer, übernahm bei diesem Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung.
Bei der Rechnungsprüfung hatten sich keine Beanstandungen
ergeben, sodass der Gemeinderat den Haushalt 2009 verabschiedete, sowie dem
Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hachenburg und der
Ortsgemeinde Wahlrod für das Haushaltsjahr 2009 Entlastung erteilte.
TOP 3: Beratung über die Baumaßnahme in der Steinenwiese (Polder, bzw. Auffang-
oder Sickerbecken)
Die in der für den Polder vorgesehenen Fläche auf der
Steinenwiese stehenden Fichten werden durch eine Firma kostenlos gefällt und
entsorgt.
Über die weitere Vorgehensweise soll der Bauausschuss vor der
nächsten Gemeinderatssitzung vor Ort beraten.
TOP 4: Beratung über die Baumaßnahme „Brücke über den Lauterbach / Schulweg“
Das Holz für den Bau der neuen Brücke lagert bereits auf dem
Astplatz. Über den genauen Fortgang der Planung soll der Bauausschuss beraten.
TOP 5: Verschiedenes
Ortsbürgermeister Schmidtgen informierte den Gemeinderat über
die laufenden
Verwaltungsangelegenheiten.
TOP 6: Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zu den nachfolgenden
Themen beantwortet:
-gemeindeeigene Bauplätze,
-Neubau der Brücke über den Lauterbach,
-Haushaltsplan 2012,
-Zustand der Baustraße „Steinenwiese“,
-Bau von Windkraftanlagen,
-Straßenbeleuchtung.
TOP 7: Grundstücksangelegenheiten
Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit
Grundstücksangelegenheiten.
TOP 1: Erörterung der Möglichkeiten von Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung
Zu diesem Tagesordnungspunkt war Herr Diehl von der Fa. KEVAG
in Koblenz eingeladen worden, um die Einsparmöglichkeiten bei der
Straßenbeleuchtung aufzuzeigen.
Herr Diehl erläuterte die verschiedenen Arten der in Wahlrod
montierten Leuchten, und die damit möglichen Umrüstungen. Hierbei stützte er
sich auf ein Anfang 2011 erarbeitetes Konzept zu diesem Thema.
Anschließend stellte er ein Angebot der KEVAG vor, in dem die
Strombezugskosten auf 8 Jahre festgeschrieben werden. Gleichzeitig wird eine
Mindesteinsparung an Strom garantiert. Durch die Laufzeit des Vertrages wird die
Investition amortisiert.
Der Gemeinderat wird sich weiterhin mit diesem Thema befassen,
und später eine Entscheidung treffen.
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Umbaumaßnahmen im
Gemeindehaus
Das Gemeindehaus ist ab dem 01.04.2012 verpachtet, die
Toilettenanlagen müssen jedoch von der Gemeinde modernisiert werden. Dem
Gemeinderat wurden drei im Vorfeld von Rüdiger Müller gefertigte Pläne
vorgelegt, wobei der Plan „B“ Zustimmung fand.
Mit den Arbeiten soll umgehend begonnen werden.
TOP 3: Vorstellung des Ergebnishaushaltes 2012
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte keine Beratung
stattfinden, da seitens der Verbandsgemeinde noch kein Entwurf vorgelegt wurde.
Als größte Investitionen sind von der Gemeinde die Umbaumaßnahmen im
Gemeindehaus, der Einbau eines Ofens in der Blockhütte, und die Erneuerung der
Brücke über den Lauterbach vorgesehen.
TOP 4: Verschiedenes
Ortsbürgermeister Schmidtgen informierte den Gemeinderat über
die laufenden Verwaltungsangelegenheiten.
TOP 5: Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde wurde eine Frage zum Verbleib der
Einrichtungsgegenstände aus dem bisherigen Probenraum nach der Verpachtung des
Gemeindehauses beantwortet.
TOP 6: Grundstücksangelegenheiten
Im nichtöffentlichen Teil beriet der Gemeinderat über
Grundstücksangelegenheiten.