Berichte über Sitzungen des Gemeinderates 2012
Berichte über Sitzungen des Gemeinderates 2012 |
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Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Ortsbürgermeister Schmidtgen den Antrag, diese zu ergänzen, und umzugestalten.
Als TOP 4 wurde neu aufgenommen: „Zuschussantrag der Feuerwehr für die Anschaffung eines Kompressors“; die Unterpunkte des TOP „Verschiedenes“ wurden neu durchnummeriert.
TOP 1: Beratung
und Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan 2013
Revierförster Dieter Jung stellte dem Gemeinderat den Forstwirtschaftsplan 2013 vor.
Der Plan sieht Erträge in Höhe von € 49.463,00 und Aufwendungen in Höhe von € 39.020,00 vor, sodass ein Überschuss in Höhe von € 10.443,00 geplant ist.
Der gesamte Holzeinschlag beträgt ca. 980 Festmeter.
Nach kurzer Diskussion stimmte der Gemeinderat dem Forstwirtschaftsplan in der vorgelegten Fassung zu.
Vor der Beschlussfassung musste der Tagesordnungspunkt geändert werden, da die Beschlussfassung zunächst nicht vorgesehen war.
Nach der Änderung des Tagesordnungspunktes erfolgte die Abstimmung über den Forstwirtschaftsplan.
TOP 2:
Erörterung und Beratung der Situation in Sachen der
Windenergienutzung in der VG Hachenburg
Die Verbandsgemeinde hatte im Flächennutzungsplan etwa 30 Windkraftanlagen vorgesehen. Nach Erstellung eines Gutachtens stellte sich jedoch heraus, dass nur noch wenige Standorte geeignet sind.
Die meisten Standorte sind aufgrund von Beeinträchtigungen des Vogelfluges nicht geeignet.
Die Verbandsgemeinde bereitet einen Solidarpakt vor, um die Pachteinnahmen für die Altanlagen und auch der neu erstellten Anlagen so zu verteilen, dass auch Gemeinden ohne geeignete Standorte einen Anteil erhalten.
Die Diskussionen um die genaue Ausgestaltung des Solidarpaktes sind noch nicht abgeschlossen, sodass der Gemeinderat eine Beschlussfassung derzeit nicht für notwendig erachtet.
TOP 3: Bericht
des Ortsbürgermeisters über den Stand der Baumaßnahme „Brücke Lauterbach“
Die Arbeiten an der neuen Brücke über den Lauterbach liegen im vorgesehenen Zeitplan.
Die Grundelemente der Brücke sind montiert, innerhalb der nächsten 2 Wochen werden die Holzbohlen befestigt. Anschließend muss noch das Geländer montiert werden.
TOP 4:
Zuschussantrag der Feuerwehr für die Anschaffung eines Kompressors
Die Feuerwehr Wahlrod erhält demnächst ein neues Einsatzfahrzeug. Dieses Fahrzeug ist mit einer Druckluftbremse ausgestattet. Um einen möglichen Druckverlust bei längerer Standzeit zu vermeiden, soll die Bremse des Fahrzeuges permanent an einen Kompressor angeschlossen werden.
Die Kosten für diesen Kompressor betragen € 780,00, und sollen von der Ortsgemeinde übernommen werden. Eine Nutzung des Kompressors durch die Gemeinde ist möglich.
Ein entsprechender Antrag der Feuerwehr lag der Gemeinde vor. Nach kurzer Diskussion stimmte der Gemeinderat dem Antrag zu.
TOP 5:
Terminierung einer Bürgerversammlung noch in 2012
Als Termin für eine Bürgerversammlung wurde Dienstag, 13.11.2012 um 19.00 Uhr bestimmt. Die Versammlung findet im Gemeindesaal im Gemeindehaus statt.
TOP 6:
Terminierung der Feiern zum Jahresabschluss 2012
Die von der Gemeinde ausgerichtete Weihnachtsfeier für die älteren Einwohner findet am 16.12.2012 statt.
Ein Weihnachtsmarkt findet in diesem Jahr leider nicht statt, da die bisherigen Organisatoren anderweitig ausgelastet sind.
TOP 7:
Verschiedenes
Ortsbürgermeister Schmidtgen informierte den Gemeinderat über laufende Verwaltungsangelegenheiten.
TOP 8:
Einwohnerfragestunde
Es wurde eine Frage zur Haussammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge beantwortet.
TOP 9:
Grundstücksangelegenheiten
Im nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
TOP 1: Beschlussfassung wegen Kauf des Transport – PKW für die Gemeinde
Die Gemeinde suchte schon
längere Zeit einen Transport - PKW für die oft anfallenden
Transporte, die mit dem
bisherigen Fuhrpark nicht zu bewältigen sind.
Aufgrund eines günstigen
Angebotes wurde ein solches Fahrzeug zu einem Preis von €4.400,00 durch den
Bürgermeister gekauft. Der Kauf wurde im Vorfeld mit den Beigeordneten
abgesprochen.
TOP 2: Bericht des Bürgermeisters in Sachen Windkraftanlage
Seitens der
Verbandsgemeinde wurden die Ortsbürgermeister darüber informiert, dass nach
einem vorläufigen Gutachten etwa 75% der bisher geplanten Flächen nicht für die
Errichtung von Windkraftanlagen geeignet sind. Auch die in der Gemarkung Wahlrod
vorgesehenen Flächen sind nicht geeignet.
Die Verbandsgemeinde plant
ein Modell einer Solidargemeinschaft, Einzelheiten sind jedoch noch nicht
bekannt.
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Notwendigkeit zur Anbringung von
Rauchmeldern in öffentlichen Gebäuden
Seit diesem Jahr ist es
Vorschrift, in öffentlichen Gebäuden Rauchmelder zu installieren. Die Gemeinde
wird entsprechend den Vorschriften diese Installationen vornehmen.
TOP 4: Terminierung und Planung der Baumaßnahme „Brücke über den Lauterbach“
Das Holz für den Neubau
wurde mittlerweile imprägniert, die Fundamente sollen in der ersten oder zweiten
Oktoberwoche erstellt werden. Die Folgearbeiten werden dann nach ausreichendem
Abbinden der Fundamente erfolgen.
Während der Bauarbeiten
bleibt eine Behelfsbrücke bestehen.
TOP 5: Verschiedenes
Ortsbürgermeister
Schmidtgen informierte den Gemeinderat über die laufenden
Verwaltungsangelegenheiten.
TOP 6: Einwohnerfragestunde
In der
Einwohnerfragestunde wurde eine Frage zur Nutzung des Gemeindehauses durch die
Vereine beantwortet.
TOP 7: Grundstücksangelegenheiten
Der Gemeinderat befasste
sich im nicht öffentlichen Teil mit Grundstücksangelegenheiten.
TOP 1: Beratung über die vorgesehene Sanierung des Hohlweges
Der Abwasserkanal im Hohlweg muss dringend saniert werden. In
Absprache mit der Verbandsgemeinde Hachenburg soll im Zuge dieser Arbeiten dann
auch die komplette Fahrbahndecke des Hohlweges erneuert werden. Dadurch können
die Kosten für diese Maßnahme gering gehalten werden. Die Anlieger des Hohlweges
wurden bereits angesprochen, die Kosten sollen von den Anliegern und der
Gemeinde getragen werden.
Über die Ausführung der Fahrbahndecke und
Oberflächenentwässerung wurde bereits im Gemeinderat diskutiert, es wird eine
einfache und kostengünstige Lösung angestrebt.
TOP 2: Beratung über mögliche Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Waldstraße
und dem Lerchenweg
Der gesamte Bereich von Waldstraße und Lerchenweg ist aktuell
als „Tempo 30“ – Zone
ausgeschildert. Die Geschwindigkeit wird jedoch oft
überschritten, sodass der Gemeinderat über Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung
diskutierte. Konkret soll die Fahrbahn mit der vorgeschriebenen
Höchstgeschwindigkeit beschriftet werden. Die erforderlichen Schablonen werden
vom Ratsmitglied Detlef Hartnack in Eigenleistung erstellt.
Möglicherweise könnte es auch sinnvoll sein, die bestehenden
Schilder durch größere Schilder zu ersetzen.
TOP 3: Beratung über die Notwendigkeit zur Anbringung von Rauchmeldern
in öffentlichen Gebäuden
Der Gemeinderat sprach über die Ausrüstung der öffentlichen
Gebäude mit Rauchmeldern.
Es war nicht klar, ob es gesetzliche Vorgaben zu diesem Punkt
gibt, daher soll erst geprüft werden, ob es Vorschriften zur Anbringung von
Rauchmeldern in öffentlichen Gebäuden gibt.
TOP 4: Verschiedenes
Ortsbürgermeister Schmidtgen informierte den Gemeinderat über
die laufenden Verwaltungsangelegenheiten, insbesondere über die Situation bei
der Dachsanierung des Kindergartens.
TOP 5: Einwohnerfragestunde
Es wurden Fragen zur Verkehrssituation beantwortet.
TOP 6: Grundstücksangelegenheiten
Im nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten
behandelt.
TOP 1: Beschlussfassung über den bereits im Februar vorgestellten Haushalt 2012
In der Sitzung vom Februar wurde der Haushalt 2012 vorgestellt und beraten. Der
Gemeinderat verabschiedete den Haushalt 2012 in der vorgelegten Form.
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses
2009 sowie über die Entlastung des Ortsbürgermeisters, des Bürgermeisters der
Verbandsgemeinde und der an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten
der Ortsgemeinde und Verbandsgemeine Hachenburg
Der Gemeinderat fasst folgenden Beschluss:
a)
Der Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2009 wird festgestellt.
b)
Dem ehemaligen Ortsbürgermeister, dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde
und den an den Verwaltungsgeschäften beteiligten Beigeordneten der Ortsgemeinde
und Verbandsgemeinde Hachenburg wird Entlastung erteilt.
TOP 3: Klärung organisatorischer Maßnahmen in Bezug „Fortsetzung der
Umbaumaßnahme an der Mehrzweckhalle“ und „Erneuerung der Brücke über den
Lauterbach
Die Außenputzarbeiten an der Mehrzweckhalle werden komplett in Eigenleistung
durchgeführt. Die Arbeiten sollen im Herbst dieses Jahres erledigt werden.
Auch die Erneuerung der Holzbrücke über den Lauterbach soll in Eigenleistung
erfolgen.
Hierfür wird unser Gemeindearbeiter nach zeitlicher Verfügbarkeit eingesetzt.
Für beide Baumaßnahmen sind freiwillige Helfer sehr willkommen. Wer interessiert
ist, kann sich bei der Gemeindeverwaltung melden.
TOP 4: Verschiedenes
Ortsbürgermeister Schmidtgen informierte den Gemeinderat über die
laufenden Verwaltungsangelegenheiten,
unter anderem dankte er der Ratskollegin Jutta Koch für die erfolgreich
durchgeführte Sammlung für das Müttergenesungswerk. Jutta Koch hat das beste
Sammlungsergebnis innerhalb der Verbandsgemeinde erreicht!
TOP 6: Einwohnerfragestunde
Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.
TOP 7: Grundstücksangelegenheiten
Im nichtöffentlichen Teil beriet der Gemeinderat verschiedene
Grundstücksangelegenheiten.
TOP 1: Terminierung der Bauarbeiten an der neuen Brücke über den Lauterbach
Ortsbürgermeister Schmidtgen informierte den Gemeinderat über
den Stand der Vorbereitungen für den Brückenneubau.
Terminlicher Engpass ist die Herstellung der neuen Fundamente,
da der Beton längere Zeit aushärten muss. Da die Fundamente jedoch neben der
jetzigen Brücke erstellt werden können, ist die Nutzung der Brücke auch während
dieser Phase sichergestellt.
Mit den Arbeiten soll nunmehr schnellstmöglich in
Eigenleistung begonnen werden.
TOP 2: Beratung und Benennung der Teilnehmer als Vertreter der Ortsgemeinde bei
der Jahrfeier in Winkelbach
Es haben sich zwischenzeitlich etwa 7 Personen gemeldet, die
bei der Jahrfeier in Winkelbach als Vertreter der Ortsgemeinde teilnehmen
wollen. Es ist geplant, einen „historischen Kochstand“ einzurichten, in dem
Reibekuchen und ähnliches gebacken werden sollen. Es werden aber noch weitere
Interessenten gesucht. Diese können sich beim Ortsbürgermeister melden.
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Außenputzarbeiten am
Anbau der Mehrzweckhalle
Die Außenputzarbeiten sollen in Eigenleistung erbracht werden, daher erfolgte
keine Ausschreibung. Der Gemeinderat stimmte diesem Verfahren zu.
Wer an einer Mitarbeit interessiert ist, kann sich mit der
Gemeindeverwaltung in Verbindung setzen.
TOP 4: Erneute Beratung über die Vergabe von Zuschüssen
Da die Beratung über die Zuschussanträge des Sportvereins und
des Tennisclubs bereits in der letzten Sitzung erfolgte, sollte in dieser
Sitzung auch die Beschlussfassung über die Anträge erfolgen.
Daher stellte Ortsbürgermeister Schmidtgen den Antrag, diesen
Tagesordnungspunkt um die Beschlussfassung zu ergänzen.
Nach nochmaliger kurzer Beratung wurde dem Antrag des SC Union
1952 Berod-Wahlrod insoweit stattgegeben, dass der Verein für seine Jugendarbeit
für das Jahr 2012 einen einmaligen Zuschuss in Höhe von € 1.500,00 erhält. Der
Zuschuss wird nur in 2012 gewährt, nicht für die Folgejahre.
Dem Antrag des Tennisclubs Wahlrod auf einmaligen Zuschuss in
Höhe von € 1.500,00 für die Instandsetzung des Tennisplatzes wurde entsprochen.
TOP 5: Verschiedenes
Ortsbürgermeister Schmidtgen informierte den Gemeinderat über
die laufenden Verwaltungsangelegenheiten, unter anderem über den Stand der
Arbeiten im Gemeindehaus, und über den anstehenden Waldbegang am 20.05.2012.
TOP 6: Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde wurde eine Frage zum Verkehrslärm
an der B8 durch lose Gullydeckel beantwortet.
TOP 7: Grundstücksangelegenheiten
Im nichtöffentlichen Teil beriet der Gemeinderat verschiedene
Grundstücksangelegenheiten.
TOP 1: Vorstellung des Haushaltes 2012
Zu diesem Tagesordnungspunkt war Frau Aschfalk von der
Verbandsgemeindeverwaltung als Gast eingeladen, um dem Gemeinderat den Haushalt
für 2012 ausführlich zu erläutern.
Im Ergebnishaushalt ist ein Fehlbetrag von € 80.170,00
geplant, die Finanzmittel der Ortsgemeinde werden geplant um € 18.420,00 sinken.
Der Rücklagenbestand wird daher Ende 2012 voraussichtlich auf
etwa € 120.000,00 sinken.
Kredite sind in 2012 nicht geplant.
Die Verabschiedung des Haushaltes erfolgt in der nächsten
Sitzung des Gemeinderates
TOP 2: Verabschiedung des Haushaltes 2009 mit Entlastung des Bürgermeisters und
der Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hachenburg und der Ortsgemeinde Wahlrod
Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Ratsmitglied
Martin Bauer, übernahm bei diesem Tagesordnungspunkt die Sitzungsleitung.
Bei der Rechnungsprüfung hatten sich keine Beanstandungen
ergeben, sodass der Gemeinderat den Haushalt 2009 verabschiedete, sowie dem
Bürgermeister und den Beigeordneten der Verbandsgemeinde Hachenburg und der
Ortsgemeinde Wahlrod für das Haushaltsjahr 2009 Entlastung erteilte.
TOP 3: Beratung über die Baumaßnahme in der Steinenwiese (Polder, bzw. Auffang-
oder Sickerbecken)
Die in der für den Polder vorgesehenen Fläche auf der
Steinenwiese stehenden Fichten werden durch eine Firma kostenlos gefällt und
entsorgt.
Über die weitere Vorgehensweise soll der Bauausschuss vor der
nächsten Gemeinderatssitzung vor Ort beraten.
TOP 4: Beratung über die Baumaßnahme „Brücke über den Lauterbach / Schulweg“
Das Holz für den Bau der neuen Brücke lagert bereits auf dem
Astplatz. Über den genauen Fortgang der Planung soll der Bauausschuss beraten.
TOP 5: Verschiedenes
Ortsbürgermeister Schmidtgen informierte den Gemeinderat über
die laufenden
Verwaltungsangelegenheiten.
TOP 6: Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zu den nachfolgenden
Themen beantwortet:
-gemeindeeigene Bauplätze,
-Neubau der Brücke über den Lauterbach,
-Haushaltsplan 2012,
-Zustand der Baustraße „Steinenwiese“,
-Bau von Windkraftanlagen,
-Straßenbeleuchtung.
TOP 7: Grundstücksangelegenheiten
Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit
Grundstücksangelegenheiten.
TOP 1: Erörterung der Möglichkeiten von Einsparungen bei der Straßenbeleuchtung
Zu diesem Tagesordnungspunkt war Herr Diehl von der Fa. KEVAG
in Koblenz eingeladen worden, um die Einsparmöglichkeiten bei der
Straßenbeleuchtung aufzuzeigen.
Herr Diehl erläuterte die verschiedenen Arten der in Wahlrod
montierten Leuchten, und die damit möglichen Umrüstungen. Hierbei stützte er
sich auf ein Anfang 2011 erarbeitetes Konzept zu diesem Thema.
Anschließend stellte er ein Angebot der KEVAG vor, in dem die
Strombezugskosten auf 8 Jahre festgeschrieben werden. Gleichzeitig wird eine
Mindesteinsparung an Strom garantiert. Durch die Laufzeit des Vertrages wird die
Investition amortisiert.
Der Gemeinderat wird sich weiterhin mit diesem Thema befassen,
und später eine Entscheidung treffen.
TOP 2: Beratung und Beschlussfassung bezüglich der Umbaumaßnahmen im
Gemeindehaus
Das Gemeindehaus ist ab dem 01.04.2012 verpachtet, die
Toilettenanlagen müssen jedoch von der Gemeinde modernisiert werden. Dem
Gemeinderat wurden drei im Vorfeld von Rüdiger Müller gefertigte Pläne
vorgelegt, wobei der Plan „B“ Zustimmung fand.
Mit den Arbeiten soll umgehend begonnen werden.
TOP 3: Vorstellung des Ergebnishaushaltes 2012
Zu diesem Tagesordnungspunkt konnte keine Beratung
stattfinden, da seitens der Verbandsgemeinde noch kein Entwurf vorgelegt wurde.
Als größte Investitionen sind von der Gemeinde die Umbaumaßnahmen im
Gemeindehaus, der Einbau eines Ofens in der Blockhütte, und die Erneuerung der
Brücke über den Lauterbach vorgesehen.
TOP 4: Verschiedenes
Ortsbürgermeister Schmidtgen informierte den Gemeinderat über
die laufenden Verwaltungsangelegenheiten.
TOP 5: Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde wurde eine Frage zum Verbleib der
Einrichtungsgegenstände aus dem bisherigen Probenraum nach der Verpachtung des
Gemeindehauses beantwortet.
TOP 6: Grundstücksangelegenheiten
Im nichtöffentlichen Teil beriet der Gemeinderat über
Grundstücksangelegenheiten.