Berichte über Sitzungen des Gemeinderates 2009

 

 

 

 

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 30.11.2009

 

Der Gemeinderat diskutierte darüber, ob ein Waldlehrpfad angelegt werden sollte. Dieser Plan wurde nach eingehender Diskussion verworfen, vielmehr sollte am Eingang zum Gemeindewald eine Tafel mit speziellen Informationen zum Gemeindewald Wahlrod aufgestellt werden.

Zunächst sollen die Kosten für eine solche Tafel ermittelt werden.

 

Dann wurde über die Nutzungsmöglichkeiten des Gemeindehauses und des Mehrzweckgebäudes beraten.

Seitens der übergeordneten Behörden ist noch kein Termin für eine Ortsbesichtigung am Gemeindehaus festgelegt worden, daher kann der Gemeinderat noch nicht über ein darauf aufbauendes Nutzungskonzept für das Gemeindehaus beraten.

Das Hauptproblem beim Mehrzweckgebäude besteht in den unverhältnismäßig hohen Heizkosten. Diese resultieren in erster Linie aus der Höhe der Sporthalle, und aus der für dieses Gebäude falschen Heizungsanlage.

Eine Lösung könnte eine eingezogene Zwischendecke sein, wobei diese dann auch begehbar eingebaut werden könnte. Dadurch könnte neben der Verringerung des Volumens der Sporthalle auch noch zusätzlicher Raum für verschiedene andere Nutzungen entstehen.

Da eine solche Lösung relativ kostenintensiv ist, soll zunächst geprüft werden, wie groß der entstehende Nutzraum wäre, um dann zu entscheiden, ob sich diese Maßnahme lohnt.

Zusätzlich soll die Sporthalle dann mit Heizkörpern beheizt werden.

 

Anschließend wurde der Gemeinderat durch Bürgermeister Dineiger über die laufenden Verwaltungsangelegenheiten informiert.

In der Einwohnerfragestunde wurde eine Frage zur Schließanlage im Mehrzweckgebäude beantwortet.

Im nichtöffentlichen Teil diskutierte der Gemeinderat über Grundstücksangelegenheiten.   

 

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.08.2009

 

Der Gemeinderat wählte zu Beginn der Sitzung zunächst die Mitglieder der verschiedenen Ausschüsse des Gemeinderates.

 

Der Wirtschaftsweg zwischen der B8 und Borod soll mit einer neuen Teerdecke versehen werden. Zusammen mit der Gemeinde Borod wurde ein Zuschussantrag gestellt, der mittlerweile positiv entschieden wurde. Der Gemeinderat beschloss die Auftragsvergabe der anfallenden Arbeiten an die Fa. Robert Schmidt, Müschenbach.

Der in Wahlrod praktizierende Arzt Dr. Haas plant wegen Erreichung der Altersgrenze die Schließung seiner Praxis zum Jahresende 2009. Alle bisher durchgeführten Maßnahmen, einen Nachfolger für die Praxis zu finden scheiterten. Herr Dr. Haas informierte den Gemeinderat ausführlich über seine bisherigen Bemühungen, und über die allgemeinen Probleme bei der Suche nach Nachfolgern.

Der Gemeinderat erklärte sich bereit, Inserate in einschlägigen Fachmagazinen zu schalten, um die Bemühungen für den Erhalt der Dorfarztpraxis zu unterstützen. Herr Dr. Haas teilte mit, dass er möglicherweise auch über das Jahr 2009 hinaus weiterpraktizieren würde, jedoch nur noch einen kurzen Zeitraum. Damit möchte er weitere Zeit für die Suche nach einem Nachfolger gewinnen.

Der Gemeinderat diskutierte über die Möglichkeiten der Umgestaltung der Dorfplatzzufahrt und des Kreuzungsbereiches Kölner Straße / Hofstraße.

Anschließend wurde der Gemeinderat durch Bürgermeister Dineiger über die laufenden Verwaltungsangelegenheiten informiert.

In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zu den Themen „Zustand der Fahrbahn Kölner Straße“, „Vorfahrtsregelung in der Mühlenstraße“ und „Dorfarztpraxis“ beantwortet.

 

Im nichtöffentlichen Teil diskutierte der Gemeinderat über Grundstücksangelegenheiten.  

 

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 06.07.2009

 

Dieses war die erste Sitzung nach den am 07.06.2009 stattgefundenen Kommunalwahlen.

Aus diesem Grund waren einige Formalien und Wahlen erforderlich. Zunächst wurden die gewählten Ratsmitglieder vom Ortsbürgermeister per Handschlag verpflichtet. Danach wurde der wiedergewählte Ortsbürgermeister Eberhard Dineiger durch den Beigeordneten Christof Krämer erneut zum Ortsbürgermeister ernannt.

Im Anschluss daran wurden die Beigeordneten gewählt. Zum 1. Beigeordneten wurde Sascha Fuchs gewählt, zum 2. Beigeordneten wurde Christof Krämer gewählt.

Das Ergebnis der Wahlen war jeweils einstimmig.

 

Im darauf folgenden Tagesordnungspunkt erläuterte das Ratsmitglied Martin Bauer als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses die im Jahr 2008 getätigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben. Diese wurden vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.

 

Dann erfolgte die Beschlussfassung über die Entlastung des VG-Bürgermeisters, des Ortsbürgermeisters und deren Vertretern für das Haushaltsjahr 2008.

Die Entlastung erfolgte einstimmig.

 

Im nichtöffentlichen Teil diskutierte der Gemeinderat über Grundstücksangelegenheiten.   

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.04.2009

 

1.) Bereits in der vorherigen Sitzung wurde ausführlich über den Haushaltsplan für 2009 beraten. Wegen der neuen Systematik des Planes wurde allerdings erst in dieser Sitzung der Hauhalt für 2009 beschlossen, dadurch hatte der Gemeinderat mehr Zeit, sich in das neue System einzuarbeiten.

2.) Der Gemeinderat diskutierte über die Gestaltung des Dorfplatzes am Gemeindehaus. Es ist geplant, dort ein Kleinspielfeld anzulegen, um älteren Kindern und Jugendlichen eine weitere Möglichkeit der sportlichen Betätigung zu geben. Weiterhin sollen eine Tischtennisplatte und eine Torwand installiert werden. Der Mittelpunkt des Platzes soll als „Dorftreffpunkt“ ausgestaltet werden. Einzelheiten müssen noch beraten werden.

Wegen des dann benötigten Platzes wird der bisherige Zeltstellplatz auf das Gelände auf der anderen Seite des Fußweges verlegt.

3.) Die Toilettenanlage im Gemeindehaus soll grundlegend saniert werden. Dafür soll der Zugang zukünftig direkt über den Gemeindesaal möglich sein. Der bisherige Zugang über den alten Flur wird geschlossen. Dafür muss jedoch der jetzige Probenraum umgebaut werden. Geplant ist, durch die Tür neben der Theke durch einen neu zu errichtenden Flur zur Toilette zu gelangen. Ferner soll eine Behindertentoilette, sowie evtl. eine weitere Damentoilette errichtet werden.  

4.) Ortsbürgermeister Dineiger informierte den Gemeinderat über die laufenden Verwaltungsangelegenheiten.

5.) In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zu den folgenden Themen beantwortet:

-Straßenbeleuchtung

-Grundstücksentwässerung

-Brunnensanierung

6.) Im nichtöffentlichen Teil wurden Finanzangelegenheiten behandelt.
 

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.03.2009

 

  1. Für 2009 wurde der Haushaltsplan erstmalig nach den Grundsätzen der kommunalen Doppik erstellt. Daher ergibt sich für die Ratsmitglieder eine enorme Umstellung. Daher diskutierte der Gemeinderat nur über die Eckpunkte des Haushaltsplans, eine Beschlussfassung wird später erfolgen, um mehr Zeit für die Einarbeitung in das neue System zu haben.

  2. Der Gemeinderat diskutierte über die in 2009 geplanten Investitionsmaßnahmen. Die Toilettenanlage im Gemeindehaus soll saniert werden, außerdem soll beim Kinderspielplatz ein Kleinspielfeld entstehen. Im Kindergartengebäude sollen mehrere Baumaßnahmen durchgeführt werden. Aus Anlass des 100jährigen Jubiläums des Hubertusbrunnens soll dieser grundlegend saniert werden, zudem soll auch der umgebende Platz ansprechender gestaltet werden.

  3. Der Hubertusbrunnen soll im unteren Bereich neu verputzt werden, der ganze Brunnen wird dann neu gestrichen. Der Brunnenplatz wird im Bereich der Buchten neu gestaltet, auch soll der Fußweg zur Waldstrasse neu gepflastert werden.

  4. Ortsbürgermeister Dineiger informierte den Gemeinderat über die laufenden Verwaltungsangelegenheiten.

  5. In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zu den folgenden Themen beantwortet:
    6.   

                 -Urnenbelegung von Wiesengräbern

                 -Kosten der Brunnensanierung

                 -Nutzungsmöglichkeiten des Gemeindehauses

                 -Müllentsorgung

  6. Im nichtöffentlichen Teil wurden Personalangelegenheiten behandelt.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.02.2009

  1. Seitens der Forstverwaltung wurde die neue Forsteinrichtung, d.h. die Betriebsplanung für den Zeitraum 2009-2019 erstellt. Der Gemeinderat stimmte dieser Planung zu.g zu beteiligen. Da die Meinungsbildung innerhalb des Gemeinderates noch nicht abgeschlossen ist, soll über den Zuschuss zu einem späteren Zeitpunkt entsc

  2. Ein im Forstrevier beschäftigter Waldarbeiter möchte sich zum Forstwirtmeister weiterbilden. Die Ortsgemeinde wurde gebeten, sich an den Kosten dieser Ausbildunhieden werden.

  3. In 2009 sollen einige Maßnahmen im Rahmen der Sanierung des Gemeindehauses durchgeführt werden. Aus den Mitteln des Konjunkturpaketes II könnten auch Zuschüsse fließen. Daher soll bis zur nächsten Sitzung eine Liste mit Investitionsmaßnahmen erstellt werden.

  4. Ortsbürgermeister Dineiger informierte den Gemeinderat über die laufenden Verwaltungsangelegenheiten, unter anderem über den Ankauf des Backes aus Marzhausen.

  5. In der Einwohnerfragestunde wurde eine Frage zur Sanierung der Bordsteine beantwortet.

  6. Im nichtöffentlichen Teil wurden Finanzangelegenheiten behandelt