Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.11.2008

Der Gemeinderat hatte bereits in der letzten Sitzung über die Anschaffung einer neuen Lautsprecheranlage im Gemeindehaus beraten. Nach der Ausarbeitung und Zusammenstellung der benötigten Komponenten wurde beschlossen, eine komplette Anlage für ca. 3000EUR anzuschaffen.

Die Toilettenanlage im Gemeindehaus ist nicht mehr zeitgemäß. Daher hatte sich der Bauausschuss zu einer Ortsbesichtigung getroffen. Aufgrund der baulichen Gegebenheiten ist eine Vergrößerung der Toilette nur mit einem unverhältnismäßig hohem Aufwand durchzuführen. Die bestehende Anlage soll grundlegend saniert und eine Behindertentoilette eingebaut werden.

Der Kindergarten wird das Betreuungsangebot auf Kinder unter 3 Jahren ausweiten. Dafür muss allerdings die Sanitäranlage erweitert, bzw. umgebaut werden.

Auch ist es erforderlich, einen Deckendurchbruch vorzunehmen, um die Räumlichkeiten im Erdgeschoss auch von innen erreichen zu können.

Die jeweiligen Maßnahmen werden im Kindergartenzweckverband beschlossen.

Ortsbürgermeister Dineiger informierte den Gemeinderat über die laufenden Verwaltungsangelegenheiten, unter anderem über das Ergebnis der diesjährigen Kirmes und der Sammlung für den Volksbund deutsche Kriegsgräberfürsorge.

In der Einwohnerfragestunde wurde eine Frage zur bestehenden Musikanlage im Gemeindehaus beantwortet.

Im nichtöffentlichen Teil wurden Finanz- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.10.2008

Die Lautsprecheranlage im Gemeindehaus ist nicht mehr zeitgemäß und genügt den Anforderungen nicht. Zudem muss das Steuergerät repariert werden. Daher diskutierte man in der Sitzung darüber, ob es nicht sinnvoller wäre, eine neue Anlage anzuschaffen. Daher sollen Angebote eingeholt werden, um die Entscheidung zu erleichtern.

Der Gemeinde wurde ein kaum gebrauchter Aufsitzmäher zu einem günstigen Preis angeboten. Da für die anfallenden Arbeiten jedoch kein zusätzlicher Mäher benötigt wird, soll nicht auf das Angebot eingegangen werden.

Ortsbürgermeister Dineiger und Revierförster Jung erläuterten den Forsthaushaltsplan für 2009. Insgesamt wird mit einem Überschuss von etwa € 5000,00 gerechnet.

Im Punkt „Verschiedenes“ unterrichtete Ortsbürgermeister Dineiger den Gemeinderat über die laufenden Verwaltungsangelegenheiten.

In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zu den Bekanntmachungstafeln, zur Einrichtung im Gemeindehaus, und zur Lautsprecheranlage beantwortet.

Im nichtöffentlichen Teil wurden Finanzangelegenheiten und Grundstücksangelegenheiten besprochen.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.08.2008

Zu Beginn der Sitzung genehmigte der Gemeinderat die über- + außerplanmäßigen Ausgaben im Jahr 2007. Ingesamt wurden nur etwas mehr als € 3000,- als Veränderung zum

Haushaltsplan festgestellt.

Daran anschließend wurde die Jahresrechnung für 2007 beschlossen. Da sich keinerlei Beanstandungen ergeben hatten, wurden der Ortsbürgermeister und die Ortsbeigeordneten, sowie der Bürgermeister und die Beigeordneten der Verbandsgemeinde entlastet.

Seitens des Fördervereins der Grundschule Borod lag ein Antrag auf einen allgemeinen Zuschuss vor. Es wurde beschlossen, dem Förderverein einen Zuschuss in Höhe von € 200,- zu gewähren.

Durch die in einer vorhergehenden Sitzung beschlossene Reduzierung der Aushangkästen wurde auch die Änderung der Hauptsatzung notwendig.

Der Gemeinderat beschloss diese Änderung, zukünftig werden nur noch 3 Aushangkästen in der Gemeinde stehen, und zwar am Gemeindehaus, am Hubertusbrunnen, und an der Einmündung der Mühlenstrasse.

Mit den VG – Werken soll ein neuer Vertrag abgeschlossen werden, in dem die Mitbenutzung von gemeindeeigenen Strassen und Plätzen bei Neuverlegungen von Leitungen geregelt ist.

Der vor einigen Wochen eröffnete Dorfladen ist bisher von der Bevölkerung sehr gut angenommen worden. Durch die geplante Serviceerweiterung stellt sich nun die Frage, ob man durch Umbauten am Gemeindehaus die vorhandenen Räume besser nutzen kann.

In der jetzigen Situation ist der Laden bereits an die Grenze der räumlichen Verfügbarkeit gestoßen. Es wurden verschiedene Aspekte und Möglichkeiten diskutiert, eine Entscheidung soll später getroffen werden, nur die Überdachung des Eingangsbereichs soll vor Wintereinbruch hergestellt werden.

Im Punkt „Verschiedenes“ wurde der Gemeinderat über laufende Verwaltungsangelegenheiten informiert.

In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zur Belegung der Wiesengräber, zur geplanten Schließung der Zweigstelle der Westerwaldbank und zum Dorfladen beantwortet.

Im nichtöffentlichen Teil wurden Finanzangelegenheiten besprochen.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 16.06.2008

Zu Beginn der Sitzung beschloss der Gemeinderat die Auftragsvergabe für die Anlieferung von Rindenmulch und Sand für den neuen Kinderspielplatz. Die Fläche soll mit Sand bedeckt werden, darauf soll eine Schicht Rindenmulch aufgebracht werden.

Anschließend wurde über die Einrichtung des neuen Dorfladens diskutiert. Die noch bei Wolfgang Herbeck lagernden Einrichtungsgegenstände sollen zum Teil übernommen werden.

Im folgenden Tagesordnungspunkt wurde über die Aushangkästen beraten. Derzeit sind in der Gemeinde 5 Kästen verteilt. Zukünftig sollen nur noch 3 Kästen aufgestellt werden, und zwar am Gemeindehaus, am Hubertusbrunnen, und an der Einfahrt zur Mühlenstraße.

Je nach Zustand müssen neue Kästen angeschafft oder selbst gebaut werden.

Dann stand die Wahl eines Kandidaten für die Vorschlagsliste zur Schöffenwahl auf der Tagesordnung. Vorgeschlagen und gewählt wurde Gerd Böttcher.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ informierte Ortsbürgermeister Dineiger den Gemeinderat über die laufenden Verwaltungsangelegenheiten.

In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zur Nutzung der Blockhütte und zu Grundstücken beantwortet.

Im nichtöffentlichen Teil wurden Finanzangelegenheiten besprochen.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.05.2008

Zentrales Thema dieser Gemeinderatssitzung war die geplante Eröffnung eines gemeindeeigenen Dorfladens.

Dieser soll im jetzigen Jugendraum und der angrenzenden Garage im Gemeindehaus eingerichtet werden.

Hierfür müssen jedoch noch Umbaumaßnahmen vorgenommen werden.

Da im Jugendraum derzeit das Gemeindearchiv untergebracht ist, muss hierfür eine neue Räumlichkeit gefunden werden. Der Bauausschuss  wurde mit der Begutachtung der in Frage kommenden Örtlichkeiten beauftragt.

Nach der Abhandlung der dieses Thema betreffenden Tagesordnungspunkte wurde der Gemeinderat durch Ortsbürgermeister Dineiger über die laufenden Verwaltungsangelegenheiten unterrichtet.

In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zum Dorfladen und zur Behandlung von Anträgen beantwortet.

Im nichtöffentlichen Teil wurden Finanzangelegenheiten besprochen.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.03.2008

Zu Beginn der Sitzung beriet der Gemeinderat über den Hauhaltsplan für 2008.

Erfreulicherweise benötigt die Gemeinde nach wie vor keine Kredite, daher können auch die Steuersätze konstant bleiben.

Anschließend wurde über die Ausstattung des neuen Kinderspielplatzes mit Spielgeräten diskutiert. Eine Abordnung des Gemeinderates hatte sich im Vorfeld bei anderen Gemeinden informiert, daher wurde die Aufstellung von Holzgeräten favorisiert.

Es wurde eine Vorauswahl an Geräten getroffen, auch wurde ein Kostenrahmen abgesteckt.

Die Einweihung des neuen Kinderspielplatzes ist für den 03.08.2008 vorgesehen.

Im nächsten Punkt der Tagesordnung wurde der Gemeinderat über die laufenden Verwaltungsangelegenheiten informiert. Unter anderem wurde auf die Termine der Wahl des Verbandsgemeindebürgermeisters am 20.04.2008 und auf die Einwohnerversammlung am 27.03.2008 hingewiesen.

In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zum Themenkomplex „Gemeindehaus“ und zum Zustand der Fahrbahnoberfläche der „Kölner Strasse“ beantwortet.

Im nichtöffentlichen Teil wurden Finanzangelegenheiten besprochen.