Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.12.2006

Es wurde eine Veränderung im Rechnungsprüfungsausschuss notwenig, da das bisherige Mitglied Christa Scheyer 2. Beigeordnete ist.

Als neues Mitglied wurde Sandra Dörner vom Gemeinderat gewählt.

Anschließend diskutierte der Gemeinderat über die in 2007 anstehenden Projekte und Veranstaltungen. Vorrangig sollen der neue Kinderspielplatz und der Fußweg vom Neubaugebiet zum Kindergarten angelegt werden.

Daneben sollen noch einige kleinere Umgestaltungen durchgeführt werden, z.B. an den Wasserstellen am Friedhof.

Im Zeitraum August / September 2007 plant die Gemeinde, ein Weinfest zu veranstalten.

Die unter diesem Tagesordnungspunkt diskutierten Projekte bestimmten auch die Vorberatungen zum Haushaltsplan 2007. Man kam überein, dass die Steuerhebesätze in 2007 nicht erhöht werden sollen.

Im folgenden Punkt „Verschiedenes“ informierte der Ortsbürgermeister den Gemeinderat über die laufenden Verwaltungsangelegenheiten.

In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zur Verkehrsregelung in der Rosenstrasse, sowie zur Wegeeinziehung im Rahmen des Nutzungstausches beantwortet.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.11.2006

Der Gemeinderat legte im ersten Punkt der Tagesordnung die folgenden Brennholzpreise fest:

- Selbstwerber: € 14,- pro Raummeter  /  € 20,- pro Festmeter

- Industrieholz: € 40,- pro Festmeter (Mindestabnahme 10 Festmeter, Staffelung in 5er – Schritten, in 5 mtr. – Längen an den Weg gerückt)

- fertig aufgearbeitetes Holz: € 40,- pro Raummeter (im Schlag sitzend, auf 1 mtr. – Stücke geschnitten und gerissen)

Für alle Positionen gilt ein Nachlass von € 3,- für minderwertiges Holz.

Danach stellte sich der neue Revierförster, Herr Forstamtmann Dieter Jung, dem Gemeinderat vor. Zugleich erläuterte er den neuen Forsthaushalt für 2007, der mit einem kleinen Überschuss von ca. € 2000,- abschließt.

Im Anschluss daran wurde der Nachtragshaushalt 2006 beschlossen. Durch die Anschaffung 

des neuen Baggerladers waren bei einigen Haushaltsstellen Veränderungen eingetreten, daher musste der Nachtrag erstellt werden.

Durch die beschlossene Einrichtungsmöglichkeit der Wiesengräber musste die Friedhofssatzung ergänzt, bzw. korrigiert werden.

Folgende Regelungen wurden beschlossen:

1. Kauf eines Urnen – Wiesengrabes: € 800,- Kauf eines Erdbestattungs – Wiesengrabes: € 1200,-

2. Für die Anlage eines Wiesengrabes gelten die folgenden Regelungen:

• Abmessung der Steinplatte: 60 x 40 cm (Oberfläche der Platte muss planeben sein) Die Steinplatte darf nicht in Beton, usw. eingesetzt werden, sondern muss eben in das Erdreich eingelassen werden, wobei die Oberkante der Platte unterhalb des Erdreich-Niveaus liegen muss.

• Außer lose abgelegten Blumen ist kein Grabschmuck erlaubt.

• Für Schäden an der Steinplatte durch Abnutzung, Verwitterung, oder andere äußere Einflüsse kann die Ortsgemeinde nicht haftbar gemacht werden.

• Spätestens 6 Wochen nach der Bestattung muss die Grabfläche zum Einsäen vorbereitet sein.

3. Die Abmessung der Urnen – Doppelgräber wird auf 1,20 x 0,80 Meter neu festgelegt.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ wurden dem Gemeinderat die laufenden Verwaltungsangelegenheiten erläutert.

In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zur innerörtlichen Geschwindigkeitsbegrenzung und zur Holzselbstwerbung beantwortet.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 18.09.2006

Zu Beginn der Sitzung beschloss der Gemeinderat, dass Herr Forstamtmann Dieter Jung aus Hattert die Revierleitung des neuen Forstreviers Mündersbach übernimmt.

Dann wurde auch formal über die außerplanmäßige Ausgabe für die Anschaffung des mittlerweile bereits im Einsatz befindlichen Baggerladers abgestimmt.

Rege diskutiert wurde während des folgenden Punktes der Tagesordnung. Es ging um die Anlage so genannter „Wiesengräber“. Bei diesen Gräbern wird nur eine schlichte Steinplatte im Boden eingelassen, es ist keine Umrandung und auch kein Grabstein vorgesehen. Der Vorteil ist, das die Pflege der Gräber für die Angehörigen entfällt, da die Fläche nur gemäht werden muss. Strittig war die Frage, ob hier nur Urnengräber zugelassen werden sollen, oder auch Erdbestattungen möglich sein sollen.

Da der Gemeinderat nicht vollzählig war, wurde die Beschlussfassung zu diesem Thema auf die nächste Sitzung vertagt.

Anschließend informierte der Ortsbürgermeister den Gemeinderat über laufende Verwaltungsangelegenheiten.

In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zu diversen Themen beantwortet.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.08.2006

Zu Beginn der Sitzung plante der Gemeinderat die zukünftige Belegung auf dem Friedhof. Es werden größere Felder für Urneneinzelgräber und Urnendoppelgräber ausgewiesen.

Danach wurde über das Dorferneuerungskonzept diskutiert. Da ein neuer Dorfplatz am Gemeindehaus in Planung ist, für den auch Zuschussanträge gestellt wurden, wurde eine Fortschreibung des seit 1991 bestehenden bisherigen Konzeptes notwendig. Das neue Konzept sieht verschiedene Maßnahmen vor, die bis ca. 2011 umgesetzt werden sollen.

In diesem Zusammenhang war auch das Thema des nächsten Tagesordnungspunktes zu sehen, nämlich die Anlage eines neuen Kinderspielplatzes. Dieser soll zukünftig auf der jetzigen Wiese neben dem Parkplatz am Gemeindehaus entstehen. Aus Kostengründen soll die Herstellung größtenteils in Eigenleistung erfolgen. Die Bürgerinnen und Bürger werden noch mit einem Rundschreiben über die geplante Maßnahme informiert und zur Mithilfe aufgefordert.

Anschließend wurde über den weiteren Betrieb des Astplatzes im Gewerbegebiet beraten.

Der Sportverein hatte einen Zuschuss für die Sanierung des Rasenplatzes in Berod beantragt. Diesem Antrag wurde zugestimmt, der Sportverein erhält einen einmaligen Zuschuss.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ wurde über den Arbeitsumfang unseres Gemeindearbeiters Friedhelm Fetthauer bei Beerdigungen gesprochen, ferner wurde der Gemeinderat über laufende Verwaltungsangelegenheiten unterrichtet.

In der Einwohnerfragestunde wurde eine Frage zur Wildschweinbejagung beantwortet.

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Grundstücksangelegenheiten.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.06.2006

Zu Beginn der Sitzung befasste sich der Gemeinderat mit den zu erhebenden Vorausleistungen für die Herstellung der Baustrasse und der Beleuchtung im Baugebiet „Steinewiese“.

Danach wurden die in 2005 geleisteten über- und außerplanmäßigen Ausgaben genehmigt, dann erfolgte die Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2005, und die Entlastung der Bürgermeister und Beigeordneten der Verbandsgemeinde und der Ortsgemeinde.

Das nächste Thema der Sitzung war der neue Dorfplatz beim Gemeindehaus. Um in den

Genuss von Zuschüssen zu kommen, mussten noch einige Punkte beschlossen werden, wobei es sich hier nur um eine detaillierte Darstellung der bereits beschlossenen Maßnahmen handelte.

Anschließend beriet der Gemeinderat über einen Zuschussantrag des Sportvereins.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ berichtete Ortsbürgermeister Dineiger über die laufenden Verwaltungsgeschäfte, insbesondere über den Stand der Baumaßnahme im Neubaugebiet „Steinewiese“.

In der Einwohnerfragestunde wurden die Themen „Gemeindearbeiter“, Grabstellenausgestaltung“ und „Mehrzweckspielfeld im Beilstein“ behandelt.

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Finanz- und Grundstücksangelegenheiten.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 15.05.2006

Am Beilstein wird derzeit das Mehrzweckspielfeld hergerichtet. Der Gemeinderat diskutierte über die Ausgestaltung, und kam zu dem Ergebnis, dass die Randabgrenzung nicht durch Zäune, sondern mit Hecken hergestellt werden soll.

Als Belag für die Spielfläche einigte man sich auf feinen Basaltsand. Zunächst soll der Platz mit zwei Toren, und mit einem Basketballkorb ausgestattet werden.

Dann befasste sich der Gemeinderat mit der Anschaffung eines eigenen Baufahrzeuges.

Zur Durchführung der notwendigen Arbeiten ist ein Baggerlader das am besten geeignete  

Fahrzeug, daher beschloss man die Anschaffung eines solchen Gerätes von der Fa. JCB.

Anschließend diskutierte man die Möglichkeit, die Finanzlage der Gemeinde zu verbessern, indem man versucht, mehr Einfluss auf die Waldbewirtschaftung zu nehmen. Da die Gemeinde jetzt einen Vollzeitmitarbeiter beschäftigt, könnte man diesen auch für Arbeiten im Gemeindewald einsetzen. Auch die Vermarktung des Holzes könnte vielleicht teilweise direkt durch die Gemeinde geschehen.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ wurde über eingegangene Schreiben diskutiert. Auch wurde über den Stand der Planung für die Umgestaltung des Platzes am Gemeindehaus gesprochen.

Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Finanzangelegenheiten.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 24.04.2006

Schwerpunkt dieser Sitzung war die Vorstellung eines Gestaltungskonzeptes für den Dorfplatz am Gemeindehaus. Das Planungsbüro „Stadtraum“ in Müschenbach informierte den Gemeinderat und eine Vielzahl interessierter Besucher über die entwickelten Pläne.

Das Konzept gliedert sich in vier Teilbereiche, die nacheinander umgesetzt werden sollen.

Begonnen wird mit der Anlage eines neuen, naturnah gestalteten Kinderspielplatzes.

Abgeschlossen ist die gesamte Neugestaltung erst in einigen Jahren, da der Arbeitsaufwand,

und auch die finanziellen Belastungen ansonsten zu groß wären.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ informierte der Ortsbürgermeister den Gemeinderat über laufende Verwaltungsangelegenheiten. Unter anderem steht wieder die jährliche Sammlung für das Müttergenesungswerk an, auch in diesem Jahr wird diese Sammlung von Anneliese Müller durchgeführt. Die Gemeinde bedankt sich bereits jetzt bei Frau Müller für den erheblichen Einsatz zu Gunsten des Müttergenesungswerks.   

In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zum Astplatz und zur DSL-Breitbandversorgung beantwortet.

Im nichtöffentlichen Teil befasste sich der Gemeinderat mit Grundstücksangelegenheiten und mit der Jagdneuverpachtung.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.03.2006

Ab dem 01.04.2006 verfügt die Gemeinde über einen in Vollzeit angestellten Gemeindearbeiter. Daher legte der Gemeinderat ein grobes Arbeitsprogramm fest.

Ferner wurde auch darüber diskutiert, welche Gerätschaften und Fahrzeuge neben einer Grundausrüstung angeschafft werden sollten.

Im nächsten Punkt wurde die Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde beschlossen. Für Wahlrod ergeben sich durch die Fortschreibung keine Veränderungen.

Anschließend informierte der Ortsbürgermeister den Gemeinderat über diverse Dinge der laufenden Verwaltung. Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.

Im nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten behandelt.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.02.2006

Im ersten Punkt der Tagesordnung beschloss der Gemeinderat, dass der Platz unterhalb des Gemeindehauses zu einem neuen Dorfplatz umgestaltet werden soll. Die Umsetzung soll in mehreren Schritten erfolgen.

Danach besprach man die Regelungen für die Gemeindehausvermietung.

Anschließend beschloss der Gemeinderat die Anmietung einer Halle, die als Gemeindebauhof genutzt werden soll.

Im nächsten Punkt informierte der Ortsbürgermeister den Rat über diverse Verwaltungsangelegenheiten. Unter anderem wurde darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit angeboten wird, auch Wahlrod mit DSL-Breitbandanschlüssen zu versorgen. Dieses Angebot kommt von der KEVAG - Telekom, allerdings müssen sich eine gewisse Anzahl von Interessenten registrieren lassen, damit die Anschlüsse kostendeckend installiert werden können. Entsprechendes Informationsmaterial wird jedem Haushalt von der Gemeinde zugestellt, mit der Bitte, sich registrieren zu lassen.

In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zu verschiedenen Themen beantwortet.

Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurden Finanzangelegenheiten beraten.

Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 23.01.2006

Zu Beginn der Sitzung beschloss der Gemeinderat den Haushaltsplan für 2006.

Nach wie vor kann festgehalten werden, dass die Gemeinde Wahlrod keine Schulden hat, und auch keine Kredite für das laufende Jahr benötigt.

Anschließend wurde der Fa. Robert Schmidt in Müschenbach als mindestfordernder Firma der Auftrag zur Herstellung der Baustraße mit Straßenbeleuchtung für das Neubaugebiet „Steinenwiese“ erteilt.

In den nächsten zwei Tagesordnungspunkten ging es um das Forstrevier Mündersbach, zu dem Wahlrod gehört. Zukünftig wird das Revier um die Gemeinden Borod, Mudenbach, Höchstenbach und Wied erweitert, gleichzeitig wird das neue Revier nach dem „TPL“ -  Konzept des Forstamtes Hachenburg bewirtschaftet.

Unter dem Punkt „Verschiedenes“ wurde der Gemeinderat von Ortsbürgermeister Dineiger über laufende Verwaltungsangelegenheiten informiert.

Die Einwohnerfragestunde wurde nicht in Anspruch genommen.

Im nichtöffentlichen Teil behandelte der Gemeinderat Finanzangelegenheiten.