Berichte über Sitzungen des Gemeinderates 2005 |
Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.12.2005Ausnahmsweise wurde aus organisatorischen Gründen bei dieser Sitzung zuerst der nichtöffentliche Teil abgehandelt. Der Gemeinderat befasste sich hier mit Personal- und Finanzangelegenheiten. Im öffentlichen Teil ging es vorrangig um die neue Struktur des Kindergartenzweckverbandes. Die Ortsgemeinden Höchstenbach, Wied, Welkenbach und Winkelbach treten zum 31.12.2005 aus dem Zweckverband aus. Der Gemeinderat stimmte diesem Austritt zu. Der dadurch erforderlichen neuen Verbandsordnung wurde anschließend zugestimmt. Als Vertreter der Ortsgemeinde Wahlrod in der Verbandsversammlung wurden Christa Scheyer und Martin Bauer gewählt, Ortsbürgermeister Dineiger ist automatisch Mitglied der Versammlung. Als Stellvertreter wurden Sascha Fuchs und Horst Hennig gewählt, der 1. Beigeordnete Krämer ist automatisch Stellvertreter in der Versammlung. Unter dem Punkt „Verschiedenes“ wurden diverse Themen angesprochen, unter anderem die anstehende Forstreform. Auch wurde ein erster Entwurf der Planung eines neuen Dorfplatzes vorgestellt. In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zur Stromversorgung des Gemeindehauses, sowie zur Situation der dörflichen Gastronomie beantwortet. Zum Abschluss der Sitzung bedankte sich Ortsbürgermeister Dineiger bei den Ratsmitgliedern für die im vergangenen Jahr geleistete Arbeit, und die Unterstützung bei den vielfältigen Aufgaben. Auch des verstorbenen 2. Beigeordneten Erhard Röhrig wurde gedacht. |
Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 21.11.2005 Die beiden ersten Tagesordnungspunkte hatten die Gestaltung des Bereiches Blockhütte/Sportplatz zum Thema. An der Blockhütte soll nun ein Bolzplatz mit Basketball- und Volleyballplatz entstehen. Der Sportplatz soll später als Baugelände ausgewiesen werden. Danach stand die Verabschiedung des Forsthaushaltes für 2006 auf dem Programm. Auch im nächsten Jahr wird mit einem kleinen Überschuss gerechnet. Der Kindergartenzweckverband Wahlrod soll geteilt werden. Zukünftig sollen nur noch Wahlrod, Borod und Mudenbach zum Zweckverband gehören. Die restlichen Gemeinden bilden einen neuen Zweckverband Höchstenbach. Die Hebesätze für die gefährlichen Hunde sind in Wahlrod zu hoch angesetzt. Nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes dürfen diese Hebesätze nur in einem bestimmten Verhältnis zu den normalen Hundesteuersätzen stehen. Daher beschloss der Gemeinderat die Angleichung an diese Höchstsätze. Anschließend beschloss der Gemeinderat den notwendig gewordenen Nachtragshaushalt für 2005. Der Winterdienst war Thema des nächsten Tagesordnungspunktes. Thorsten Lütsch hat sich Geräte für den Winterdienst angeschafft. Der Gemeinderat beschloss, diese Geräte zu bezahlen, der Winterdienst wird von Thorsten Lütsch im Lohn durchgeführt. Unter dem Punkt „Verschiedenes“ wurde der Gemeinderat über die laufenden Geschäfte der Verwaltung informiert. In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen nach der Situation an der Blockhütte, sowie zum Standort der Glascontainer beantwortet. Im nichtöffentlichen Teil wurden Grundstücksangelegenheiten besprochen.
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Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 17.10.2005 Die beiden ersten Tagesordnungspunkte behandelten das Thema „Dorfentwicklung“. Dem Gemeinderat wurden Entwürfe einer Planung für das Gelände an der Blockhütte, sowie ein Entwurf für die Aufteilung des Sportplatzes als Baugebiet vorgestellt. Nach längerer Diskussion entschied man sich dafür, die zunächst auch am Mehrzweckgebäude vorgesehene Gestaltung zurückzustellen, und sich zuerst mit der Planung einer Freizeitanlage an der Blockhütte zu beschäftigen. Da das gemeindeeigene Multicar – Fahrzeug verkauft wurde, beriet der Gemeinderat über die Vergabe der jetzt anstehenden Mäharbeiten, sowie über die Durchführung des Winterdienstes. In 2006 soll dann konkret über eine Neuanschaffung von Fahrzeugen und Maschinen entschieden werden. Danach wurde dem Gemeinderat der Fortwirtschaftplan für 2006 vorgelegt. Dieser Plan schließt mit einem kleinen Überschuss ab, der Beschluss über diesen Plan wird in der nächsten Sitzung gefasst. Unter dem Punkt „Verschiedenes“ unterrichtete Ortsbürgermeister Dineiger den Gemeinderat über die laufenden Verwaltungsangelegenheiten. Unter anderem wurde auch darüber informiert, dass die alljährliche Sammlung für die Kriegsgräberfürsorge ansteht, das Ratsmitglied Gerd Böttcher erklärte sich wieder dazu bereit, die Sammlung zu übernehmen. Unser Landrat Peter Paul Weinert hat seinen Besuch in Wahlrod für den 08.11.2005 angekündigt, schon jetzt sind alle Einwohner eingeladen, sich an dem Gespräch mit dem Landrat zu beteiligen. Da die Verschmutzung im Umfeld der Glascontainer ein scheinbar nicht zu lösendes Problem ist, soll jetzt versucht werden, die Container nur noch an einer zentralen Stelle am Gemeindehaus aufzustellen. Vielleicht ist es dadurch möglich, die Müllhalden an den Containern zu verkleinern. In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zum Baugebiet „Steinewiese“ und zum Planungsentwurf „Beilstein“ beantwortet. Im nichtöffentlichen Teil beriet der Gemeinderat über Personal- und Grundstücksangelegenheiten.
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Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 19.09.2005 Als Nachrücker für das verstorbene Ratsmitglied Erhard Röhrig wurde Walter Leins verpflichtet. Anschließend wurde Christa Scheyer in das ebenfalls durch Erhard Röhrig besetzte Amt des 2. Beigeordneten neu gewählt. Ortsbürgermeister Dineiger nahm die Vereidigung und Amtseinführung vor. Während der Ferienzeit konnte die Ortsgemeinde das Multicar – Fahrzeug zu einem deutlich über Marktpreisen liegenden Wert verkaufen. Dieser Verkauf wurde durch einen Eilbeschluss beschlossen, die Bekanntgabe erfolgte in der Gemeinderatssitzung. Die Internetseite von Wahlrod ist seit einigen Wochen unter "www.wahlrod.de" online, es erfolgte eine Präsentation durch Ortsbürgermeister Dineiger. Besonderer Dank wurde dem Ersteller der Seite, Frank Eckenbach, und dem verstorbenen Beigeordneten Erhard Röhrig ausgesprochen. Unter dem Punkt „Verschiedenes“ informierte Ortsbürgermeister Dineiger den Gemeinderat über die laufenden Verwaltungsangelegenheiten. In der Einwohnerfragestunde wurden Fragen zu verschiedenen Themen, wie z.B. zu der Situation der Jagdverpachtung und zur Abwasserbeseitigung beantwortet. Im nichtöffentlichen Teil wurden Personal- und Grundstücksangelegenheiten behandelt.
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Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom
21.07.2005
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Bericht über die Sitzung des Gemeinderates vom 20.06.2005
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Quelle: INFORM